Bezirke
Navigation:
am 12. Oktober 2015

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Webredaktion der Grünen Josefstadt - Die Wahlen in Wien sind geschlagen. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ richtet in nächster Zeit keinen Schaden in dieser Stadt an. Trotzdem gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit.

Die Wahlen in Wien sind geschlagen. Das Schlimmste konnte verhindert werden – die FPÖ richtet in nächster Zeit keinen Schaden in dieser Stadt an. Trotzdem gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit. Niemand darf sich daran gewöhnen, dass für eine rechtsextreme Partei 30%-Ergebnisse normal werden. Während SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely vor kurzem die BewohnerInnen innerhalb des Gürtels als „Bobovollkoffer“ beschimpfte, retteten gerade diese WählerInnen die SPÖ. In der Josefstadt erreichte die SPÖ bei den Bezirksvertretungswahlen 19,70 Prozent (- 3,76%), auf Gemeindeebene jedoch gaben 35,95% der JosefstädterInnen ihre Stimme der SPÖ.

Das grüne Ergebnis auf Gemeinderatsebene enttäuscht. Sicher ist, dass es ehemalige Grün-WählerInnen gab, die mit einer Stimme für die SPÖ Strache verhindern wollten. Wir konnten diese rot-grünen WechselwählerInnen nicht davon überzeugen, Grün zu wählen, denn unsere nicht wirklich geglückte Wahl-Kampagne ist an den dominierenden Themen wie Angst vor Strache oder Angst vor Flüchtlingen, offenbar vorbei gelaufen. Obwohl wir die höchste Glaubwürdigkeit als Widerpart zur FPÖ haben und als Menschenrechtspartei profiliert sind, scheiterten wir an der Stimmung und an der Themenlage der Flüchtlingskrise.

Auch das Grüne Wahlergebnis auf Bezirksebene ist enttäuschend, weil es uns nicht gelungen ist, unser Wahlziel zu erreichen und einen Grünen Bezirksvorsteher zu stellen. Für den Zugewinn von +2,99 Prozent und zwei Mandaten danken wir unseren WählerInnen herzlich! Immerhin haben noch nie so viele Menschen in der Josefstadt den Grünen ihre Stimme geliehen. Der Landesleiterin der Wiener-ÖVP-Frauen, Veronika Mickel, ist es im Wahlkampf gelungen, sich von ihrer eigenen Partei erfolgreich zu distanzieren. So war in der ganzen Josefstadt kein Plakat der Stadt-ÖVP zu finden, aber dafür überall die schwarze Bezirksvorsteherin mit grünen Slogans genauso wie mit rechten Parolen für mehr Sicherheit. So konnte sie ihre Wiederwahl erreichen, auch wenn nur mehr 14,62 Prozent der JosefstädterInnen auf Gemeindeebene ÖVP wählten! Es ist uns zu wenig gelungen, diese Marketingblase der Bezirksvorsteherin zerplatzen zu lassen, ihre Versäumnisse sichtbar zu machen und die Projekte in den medialen Fokus zu stellen, die Dank der Grünen erreicht werden konnten. Für uns Grüne heißt dieses Ergebnis daher, uns mit vereinten Kräften konstruktiv und zukunftsorientiert im Bezirk einzubringen, aber dort hart zu bleiben, wo es um politische Borniertheit und Rückständigkeit geht.