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am 18. December 2015

ÖVP und SPÖ verhindern Verlängerung der Schanigartensaison

Webredaktion der Grünen Josefstadt - Durch die Stimmen von ÖVP und SPÖ wurde in der Bezirksvertretungssitzung am 16. Dezember unser Antrag auf Verlängerung der Schanigartensaison abgelehnt. Anstatt für öffentlichen Raum für alle und für eine belebte Josefstadt einzutreten, arbeiten SPÖVP also weiterhin für die Interessen von Autos und ihren Besitzer_innen.

Durch die Stimmen von ÖVP und SPÖ wurde in der Bezirksvertretungssitzung am 16. Dezember der Antrag der Grünen auf Verlängerung der Schanigartensaison überstimmt und abgelehnt. Anstatt für öffentlichen Raum für alle und für eine belebte Josefstadt einzutreten, arbeiten SPÖVP weiterhin für die Interessen von Autos und ihren Besitzer_innen.

Schanigärten machen aus öden Parkspuren Lebensräume. Sie attraktivieren und beleben die Gassen, sie verwandeln Straßen in gesellige Orte der Begegnung und machen laue Sommernächte erst so richtig lauschig. Schanigärten schaffen Lebensqualität für jene Menschen, die es sich nicht leisten können an heißen Sommertagen die Stadt zu verlassen.

In der 2. Bezirksvertretungssitzung der neuen Periode einer ÖVP-Bezirksvorsteherin in der Josefstadt wurde der Grüne Antrag auf eine Ausdehnung der Schanigartensainson durch die Stimmen von ÖVP und SPÖ verhindert. Anstatt es Gastronomiebetrieben zu ermöglichen von Anfang April bis Ende Oktober Parkspuren in Schanigärten zu verwandeln, wie es gesetzlich möglich wäre, wird die Schanigartensaison 2016 in der Josefstadt wieder merkbar kürzer sein als in den Nachbarbezirken.

„Dass allerdings die ÖVP, die sich selbst gerne als „Wirtschaftspartei“ bezeichnet, gegen die Interessen der Gewerbetreibenden stimmt ist erstaunlich. Wirtschaftskompetenz hat die ÖVP schon lange keine mehr, bestenfalls kann man das als „Kapitalismuskompetenz“ bezeichnen“, meint Alexander Spritzendorfer. Während die Nachbarbezirke wie z.B. Neubau die Belebung der Straßen durch Schanigärten von Anfang Mai bis Ende September erlauben, sind der konservativen ÖVP Josefstadt die Parkplätzewichtiger als alles andere. „Wenn angrenzende Bezirke die Schanigartensaison früher eröffnen als es die Bezirksvorsteherin erlaubt, verlieren wir Gäste und Frequenz in der Josefstadt“, befürchtet Alexander Spritzendorfer. Die Gastronomie würde durch Schanigärten wichtige Arbeitsplätze sichern. „Vergangenes Jahr ist es uns gelungen, die Schanigartensaison bereits mit Anfang Mai zu eröffnen und es gab keine Beschwerden darüber. Im Mai bei Schönwetter und hohen Temperaturen keinen Schanigarten haben zu dürfen, kann für ein kleines Lokal bereits das wirtschaftliche Ende bedeuten. Der Bezirk handelt hier einseitig und unverantwortlich“, kommentiert Spritzendorfer das Ergebnis. Unser Ziel bleibt es, die Lebenqualität im Bezirk für alle zu steigern.

Viel erstaunlicher war hingegen das Abstimmungsverhalten der SPÖ, die das „sozial“ in ihrem Namen nicht mehr so ernst zu nehmen scheint. Statt für die gleiche Verteilung öffentlichen Raums, für eine gerechte Nutzung, für Freiräume für alle Menschen einzutreten, schärft die SPÖ ihr Profil als Autolobby und verteidigt die elitären Rechte einzelner Autobesitzer_innen. Gerade Menschen, die sich weder ein Auto noch ein Wochenendhaus oder einen Ausflug in die Sommerfrische leisten können, nützen Schanigärten in der warmen Jahreszeit als Urlaubsoase in der Stadt.

Schon 2011 versuchten die Grünen in der Josefstadt eine gastronomie- und gästefreundliche Lösung für Schanigärten in der Parkspur zu finden, doch auch damals blockerte Mickel. 2013 verhinderte die Bezirksvorsteherin einen Schanigarten für das nicht kommerzielle Frauencafé (!) in der Lange Gasse. Im vergangenen Jahr ging der grüne Antrag die Schanigartensaison für die Josefstadt von Pfingsten bis Schulbeginn auszuweiten, durch das Argument des Songcontest durch.

2016 folgt nun der Rückschritt, der einer konservativen Bezirksvorsteherin ähnlich sieht. Für uns Grüne sind durch Schanigärten belebte Straßen und Plätze wichtiger als einige kurzfristig nicht verfügbare Parkplätze.

Bei Protesten für den Schanigarten des Frauen*Cafés in der Langegasse 2013 © Grüne Josefstadt
Grüne setzen sich für eine längere Schanigartensaison von Anfang Mai bis Ende September ein.